Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Tierheilpraxis Poppy & den Online Shop
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB9 gelten für alle Leistungen und Angebote auf der Website der Tierheilpraxis Poppy, Inhaberin Sinika Krauß, Lengelscheid 30, 58540 Meinerzhagen (nachfolgend „Anbieterin“).
Die AGB umfassen:
a) Tierheilkundliche Behandlungen und Beratungen (Dienstleistungen)
b) den Verkauf von Produkten über den integrierten Onlineshop (Warenverkauf)
2. Vertragsschluss
2.1 Behandlungen/Beratungen Tierheilpraxis (Dienstvertrag nach §611 BGB)
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot des THPs annimmt (z.B. telefonisch, per E-Mail oder über das Kontaktformular) und sich an den THP zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet und diese durch den Anbieter bestätigt wird. Grundlage ist ein Dienstvertrag, es wird kein Heilungserfolg geschuldet. Der THP ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen (z.B. wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, der THP aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikt bringen können). Der Honoraranspruch des THPs bleibt hierbei für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten. Durch das Anwenden der Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Tier erbringt der THP seine Dienste gegenüber dem Kunden. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage der AGB. Eine über die Behandlung des Tieres hinausgehende Heilung wird nicht geschuldet. Vom THP werden überwiegend/in der Regel Heilungsmethoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Deshalb kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Ein Heilversprechen kann nicht gegeben werden, und ist überdies gesetzlich unzulässig.
2.2 Mitwirkung des Kunden
Der THP kann den Kunden nicht zu einer aktiven Mitarbeit verpflichten. Der THP ist jedoch berechtigt die Behandlung abzubrechen, wenn der Kunde Beratungsinhalte sowie Behandlungen negativ bewertet, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt, dadurch das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist.
2.2 Onlineshop (Kaufvertrag nach §433 BGB
Durch Absenden einer Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung bestätigt oder die Ware versendet.
3. Leistungen & Preise
3.1 Tierheilpraxis
Die Leistungen umfassen naturheilkundliche Therapien, Beratungen und Begleitung für Tiere. Alle Preise sind Endpreise gemäß aktueller Preisliste und verstehen sich in Euro.
3.2 Shop
Die im Onlineshop angebotene Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden ggf. separat ausgewiesen.
4. Zahlung
4.1 Tierheilpraxis
Die Vergütung erfolgt bar vor Ort oder per Überweisung nach Rechnungserhalt, soweit nicht anders vereinbart.
Der THP hat für seine Dienstleistungen Ansprüche auf ein Honorar. Soweit das Honorar nicht individuell zwischen THP und Kunde vereinbart sind, gelten die in unserer Preisliste Stand Juni 2024 aufgeführten Sätze. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist hiermit ausgeschlossen. Die Honorare sind für jeden Behandlungstag vom Kunden in bar, EC an den THP gegen Quittung (als vorläufiger Zahlungsnachweis) zu bezahlen. Sind mehrere, regelmäßige Behandlungsgänge erforderlich, kann jeweils zum Ende eines Monats eine Sammelrechnung erstellt werden. Eine detailliert aufgeschlüsselte Rechnung wird dem Kunden nach Erhalt sämtlicher Befunde und erfolgter Behandlung innerhalb einer Woche, je nach Wunsch des Kunden auf dem Postweg oder per Email übersandt. Bei Versand per Email gelten die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes als Ablieferungsbeleg. Sofern die Leistungen nicht gegen Barzahlung erbracht wurden, sind sämtliche Rechnungen umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden sieben Werktage nach Erhalt der Rechnung gesetzt. (§ 271 Abs. 2 BGB) Der Kunde kommt bei Überschreitung der o.g. Zahlungsfrist sofort in Zahlungsverzug. Der THP wird nur eine einzige Mahnung versenden; erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen.
4.2 Onlineshop
Folgende Zahlungsmittel stehen zur Verfügung
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PayPal
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Apple Pay
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Google Pay
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang
5. Lieferung & Versand
Der Versand von waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands über DHL oder die Deutsche Post. Lieferzeit 2-5 Werktage.
Digitale Inhalte (z.B. kostenlose Downloads) stehen unmittelbar zum Abruf bereit.
6. Terminvereinbarungen (Tierheilpraxis)
Aufforderung und Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung
Bei Hausbesuchen kann es auf Grund unvorhersehbarer Beeinträchtigungen (insbesondere Beeinträchtigungen im Straßenverkehr, Wetterlage) zu Verzögerungen kommen. Sofern eine Telefonnummer hinterlassen/überlassen wurde, erfolgt eine unverzügliche Benachrichtigung über die Verzögerung. Kann ein Termin aufgrund einer Verhinderung des THPs nicht wahrgenommen werden, wird ein zeitnaher Ersatztermin angeboten. Weitere Ansprüche bestehen nicht.
Der Kunde muss vereinbarte Termine rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vorher) absagen, vereinbarte Termine sind verbindlich. Absagen bis 24 Stunden vorher sind kostenfrei. Termine können zu den üblichen Geschäftszeiten über das Praxistelefon abgesagt werden. Bei kurzfristiger Absage oder Nichtantreffen kann eine Ausfallpauschale in Höhe von 50% des Behandlungshonarars berechnet werden.
7. Haftung
Die Anbieterin haftet nur für Schäden, die auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten beruhen. Für Therapieerfolge wird keine Garantie übernommen.
8. Gesetzliche Vorschriften
Auf Grund gesetzlicher Vorschrift (§ 43 AMG i.d.F. des 4. Änderungsgesetzes zum AMG 2016) ist die Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimittel THP nicht gestattet. Die Direktverabreichung an Tiere durch den THP ist jedoch nach wie vor zulässig, da dies keine Abgabe sondern eine Verwendung ist. Daraus folgt, dass die Tierheilpraktikerhonorare grundsätzlich die verwendeten Arzneimittel enthalten. Eine Herausrechnung oder Spezialisierung ist daher nicht möglich. Die Anwendung der vom Kunden mitgebrachten Arzneimittel durch den THP ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die Anwendung verschreibungspflichtiger Medikamente. Die Abgabe von Arzneimittel durch Apotheken an den Kunden für verordnete oder empfohlene Arzneimittel stellt ein nicht durch diese AGB erfasstes Direktgeschäft dar. Das gleiche gilt für freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel sowie andere Hilfsmittel, die vom THP empfohlen oder verordnet und vom Kunden in separaten Einkaufseinrichtungen bezogen werden. Vermittelt der THP Leistungen Dritter, die er nicht fachlich überwacht (z.B. Laborleistungen) dann ist der THP berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen. In Quittung und Rechnung sind diese Beträge gesondert auszuweisen.
Der THP wird sich von den Dritten weder Rückvergütungen noch sonstige Vorteile gewähren lassen. Der THP ist aber berechtigt, bei einer entsprechenden Vereinbarung für die Vermittlung begleitenden Leistungen beim Kunden eigene Honorare geltend zu machen. In den Fällen der Vermittlung von Leistungen Dritter ist der THP von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten (z.B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen.
Dies gilt auch, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen THP und Dritten (z.B. Laborgemeinschaften) anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand. Das Verbot der Vorteilsgewährung bleibt hiervon unberührt.
9. Auskunftspflicht des THP (Tierheilpraxis)
Der THP ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Kundendaten verpflichtet, z. B. bei meldepflichtigen Erkrankungen, bei bestimmten Diagnosen des Tieres oder auf behördliche bzw. gerichtliche Anordnung. Kontaktdaten sowie Inhalte von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht gem. Bundesdatenschutzgesetz und dürfen nur mit schriftlicher Bestätigung des Kunden weitergeben werden. Der THP führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Patientenakte). Dem Kunden steht eine Einsicht in diese Patientenakte nicht zu. Ferner kann der Kunde nicht verlangen, dass der THP diese Patientenakte herausgibt. Sofern der Kunde eine Behandlungsakte verlangt, erstellt diese der THP kosten- und honorarpflichtig aus der Patientenakte. Sollten sich in der Patientenakte Originale befinden, werden diese der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk „Kopie“ oder „Abschrift“. Die Patientenakten werden vom THP 30 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Kunden vernichtet. Die Vernichtung wird nicht durchgeführt, wenn plausible Gründe dafür vorliegen, dass die Patientenakte für Beweiszwecke benötigt wird.
10. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten aufgrund des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der automatischen Verarbeitung gespeichert werden und dürfen an Dritte ausschließlich nach schriftlicher Bestätigung des Kunden weitergegeben werden und verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach Bundesdatenschutzgesetz. Kontaktdaten sowie Inhalt von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht gem. Bundesdatenschutzgesetz und werden vertraulich behandelt.
siehe auch Datenschutzerklärung.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise Rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. § 139 BGB findet keine Anwendung.
12. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
A) Widerrufsbelehrung - Dienstleistungen (Tierheilpraxis & Shop)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Poppy Tierheilpraxis, Lengelscheid 30, 58540 Meinerzhagen, Tel: 0176 22309791, E-Mail: info@poppy-tierheilpraxis.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Ausnahme: Wenn die Behandlung auf ausdrücklichen Wunsch bereits vor Ablauf der Frist beginnt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Leistung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden (Muster-Widerrufsformular).
B) Widerrufsbelehrung Warenkauf (Onlineshop)
Sie können den Kaufvertrag binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen. Die Rücksendekosten trägt der Käufer, wenn nicht anders vereinbart.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin , sofern gesetzlich zulässig. Die Vertragssprache ist Deutsch.